16.09.2021 - 5.2 Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetri...

Herr Kerlin gibt den Hinweis, dass der Ausschuss nur in Bezug auf die Lübecker Schwimmbäder abstimmen sollte, analog zum Verfahren im Wirtschaftsausschuss.

Der Vorsitzende befürwortet dies und lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschlussvorschlag:

1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.