ALLRIS - Auszug

18.10.2021 - 7.3 Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Löt...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Antrag:


Zu einer Anfrage vom 15.02.2021 über die Förderung des Fahrradverkehrs durch Inanspruchnahme entsprechender Finanzierungs- und Förderprogramme berichtete die Bauverwaltung am 02.08.2021 unter TOP 6.1.5, „eine genauer Anzahl an Maßnahmen kann ebenso wenig genannt werden wie ein prozentualer Anteil an den Investitionskosten“.

 

Deshalb wird die Verwaltung wird beauftragt, dem Bauausschuss bis September 2021 zu berichten, für welche Baumaßnahmen die von der Lübecker Bürgerschaft in den Haushalten 2020 und 2021 beschlossenen Investitionen in Geh- und Radwege verwendet wurden bzw. konkret verwendet werden sollen und in welchem Umfang hierfür öffentliche Fördermittel in Anspruch genommen wurden bzw. werden.


 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
 

 

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