ALLRIS - Auszug

17.05.2021 - 3.1.1 ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GR...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

 

 

In Abwesenheit von Herrn Ramcke übernimmt Herr Dr. Flasbarth diesen Antrag.

 

 

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Antrag:

  1. Änderung bei Thema HVV: 
    • Im 1. Satz: Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs „HVV-Light“ oder alternativ „HVV-Tarifkragen“ voran zu bringen.
    • Streichung der Ergänzung mit dem Aufführungszeichen a):     alle notwendigen Schritte für einen HVV-Beitrag durchzuführen
  1. Der Punkt: Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2), wird geändert in:  Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell C2 (Kapitel 5.3.4).
  2. Zudem wird in der Aufführung der Leitgedanken mit dem folgende Ergänzungssatz ergänzt:  Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in Lübeck als nicht zielführend betrachtet, ausgenommen sind hier Preissenkungen die sich über die Finanzierung des ÖPNVs durch eine Umlagefinanzierung ergeben können.


 

 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

 

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