15.02.2021 - 6.2.12 Weitere Anfragen während der Sitzung:

6.2.12 Projektidee Radverkehr (Frau Bachmann) – 5.660

Ist es möglich, dass die zuständigen Mitarbeiter:innen der Hansestadt Lübeck eine innovative Projektidee zur Verbesserung des Radverkehrs in Lübeck entwickeln und diese beim BMVI einreichen, um gemäß der Richtlinie https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/StV/foerderung-innovative-projekte-radverkehr.pdf?_blob=publicationFile

Fördergelder zu erhalten.

Um eine innovative Projektidee zu entwickeln, ist es notwendig eine Ideenwerkstatt mit Bürger:innenbeteiligung und unter der Mitarbeit des ADFC Lübeck durchzuführen (auch online möglich), die beste Idee auszuwählen und einzureichen.

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Nachträglich zur Niederschrift:

Das Fraktionsbüro der Fraktion DIE LINKE hat mitgeteilt, dass Frau Bachmann ihren ursprünglichen Antrag unter VO/2021/09772, der oben in der Sitzung auf Wunsch von Frau Bachmann als Anfrage aufgenommen wurde, nun doch als Antrag in der Sitzung des Bauausschusses am 15.03.2021 gestellt werden soll.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

6.2.13 Busbeschleunigung (Herr Ramcke) – 5.610

Herr Ramcke möchte wissen, wann das Thema Busbeschleunigung als Mitteilung auf die Tagesordnung des Bauausschusses kommt.

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.