ALLRIS - Auszug

15.02.2021 - 6.2.10 AM Pluschkell (SPD): Umwandlung von Kfz-Stellpl...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

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Anfrage:

Die Lübecker Bürgerschaft hat einen Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz verabschiedet. Unter anderem soll mit der Maßnahme M 05 mehr Platz für den Umweltverbund durch Umwandlung von Parkflächen des Kfz-Verkehrs geschaffen werden. Konkret beschlossen wurde eine Reduzierung der Kfz-Stellplätze im öffentlichen Raum in der Altstadt um drei Prozent pro Jahr zu Gunsten von Fahrradabstellplätzen für die kommenden 10 Jahre, beispielhaft im Verlauf der Fahrradstraße. Dieses vorausgeschickt, frage ich:

  1. Wie viele Kfz-Stellplätze im öffentlichen Raum gibt es in der Lübecker Altstadt?
  2. Wie viele dieser Kfz-Stellplätze sind ganztägig oder temporär Bewohner:innenparkplätze?
  3. Wie viele ausgewiesene Fahrradabstellplätze im öffentlichen Raum gibt es in der Altstadt, wie viele sonstige Fahrradabstellplätze gibt es dort („wildes Abstellen“ von Fahrrädern)?
  4. An welchen Stellen sollen in den nächsten Jahren wie viele Kfz-Stellplätze in Fahrradabstellplätze umgewandelt werden?
  5. Wie wird die geplante Umwandlung kommuniziert (Anlieger, Runder Tisch Radverkehr usw.)?
  6. Gibt es Schwierigkeiten bei der Umwandlung von Kfz-Stellplätzen bzw. der Ausweisung von Fahrradabstellplätzen? Falls ja, worauf beruhen diese Schwierigkeiten?
  7. Welche Kosten sind mit der Umwandlung von Kfz-Abstellplätzen in Fahrradabstellplätze verbunden (Planung, Kommunikation, bauliche Maßnahmen, Fahrradbügel, Beschilderung usw.)?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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