17.08.2021 - 6.2 Zentrale Veröffentlichung Ergebnisse der Kreise...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Datum:
- Di., 17.08.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Steffen erklärt seinen Antrag. Herr Zahn merkt an, dass der Ausschuss abschließend informiert worden sei, Herr Mauritz sieht hier zudem keine Zuständigkeit der Hansestadt für die Veröffentlichung einer Landesstudie.
Antrag:
Der Bürgermeister wird aufgefordert
1) sich bei der Landesregierung für eine zeitnahe, zentrale Veröffentlichung der Ergebnisse auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte Schleswig-Holsteins aus den Dunkelfeldstudien des Landes Schleswig-Holstein aus den Jahren 2015, 2017 und 2019 sowie aus den SKiD-Befragungen ab dem Jahr 2020 einzusetzen, und
2) hierfür auch die Unterstützung anderer Vertreter der kommunalen Ebene Schleswig-Holsteins zu suchen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 1 | |
Nein-Stimmen | 12 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich die Ablehnung des Antrags.
