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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 3.2.8

Sitzung:: 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

Zusätze:: nur informell - Beschluss erfolgte bereits in der Bürgerschaft

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Datum:: Di., 16.03.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2020/09603 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.370 - Feuerwehr

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Die Entscheidung wurde bereits am 25.02.2021 in der Bürgerschaft getroffen.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Entwurf beigefügte „Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte“ abzuschließen (Anlage 2 der Vorlage).

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1 - finanzielle Auswirkungen_ö.-r. Vereinbarung Intensivtransporte	(wie Dokument)	73 kB
2	Anlage 2: ö.-r. Vereinbarung Intensivtransporte	(wie Dokument)	125,2 kB
3	Anlage 3: ITW- / VEF-Konzept SH	(wie Dokument)	321,9 kB

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16.03.2021 - 3.2.8 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswi...

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