ALLRIS - Auszug

14.09.2021 - 5.1 Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für K...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Müller beantragt die punktweise Abstimmung.

Herr Zsiros fragt, ob es Ideen für ähnliche Fälle an anderen Schulen gibt.

Frau Rieper erläutert, dass es immer Einzelfallprüfungen gibt und im Rahmen dieses ersten Ausbauschrittes zunächst beobachtet wird.

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Beschluss:

1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut.

2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft.

3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt.

4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

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Abstimmungsergebnis

zu Punkt 1-3

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu Punkt 4

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gem. Beschlussvorschlag zu entscheiden.


 

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Anlagen zur Vorlage

 

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