08.06.2021 - 3.1 Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Frauenha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 08.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Schwartz berichtet von der Bedarfsanalyse des Landes und von den strittigen Auseinandersetzungen mit dem Land. Hierzu hatte es bisher immer nur Gespräche gegeben und nun soll es seitens des Landes einen Richtlinienentwurf geben.
Hierzu sprechen Herr Dr. Grohmann, Herr Voth, Herr Dr. Walther, Frau Akyurt, Frau Friemer, Herr Müller, Herr Candan und Herr Dr. Vieler.
Der Ausschuss beschließt Frau Kock vom Autonomen Frauenhaus das Wort zu erteilen.
Frau Kock bestätigt noch einmal die Notwendigkeit und die großartige Unterstützung für die Sache durch den Bereich Soziale Sicherung und benennt die Aktionen, die bereits stattgefunden haben, um hier ein positives Ergebnis zu bekommen.
