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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.2

Sitzung:: 53. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.08.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2020/09006-02 Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Bericht öffentlich

Federführend:: 1.201 - Haushalt und Steuerung

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

AM Fürter weist auf den unter TOP 4.2.1 eingestellten Antrag zu diesem Bericht hin.

Es spricht AM Prieur.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag unter TOP 4.2.1 abstimmen.

Der Hauptausschuss lehnt mehrheitlich

(5 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen)

ab.

Der Hauptausschuss nimmt sodann den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Stellungnahme Klimaleitstelle_VO-2020-09006-02_kommunale Verpackungssteuer (002)			(wie Dokument)	196,6 kB

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24.08.2021 - 4.2 Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜN...

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