10.08.2021 - 3.7 Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.7
- Sitzung:
-
52. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 10.08.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Lindenau weist darauf hin, dass sich die Anfrage auf einen Referentenentwurf beziehe. Es sei zunächst das Gesetzgebungsverfahren abzuwarten. Ohne gesetzliche Grundlage sei eine Beantwortung der Anfrage nicht möglich, da ein Tätigwerden der Verwaltung im Voraus nicht erfolge.
Es sprechen AM Lehrke, Herr Bürgermeister Lindenau und das beratende AM Neskovic.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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