01.06.2021 - 7.1 Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand (CD...

AM Hildebrand erklärt, die Änderung des Antrages dahingehend, dass Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahren während der Sommerferien freier Eintritt in den Lübecker Freibädern und Flussbadeanstalten zu gewähren ist.

AM Stolzenberg bittet darum, nach Inhalt der Anträge eine Zuordnung zu den Fachausschüssen vorzunehmen. Der Vorsitzende bittet darum, Anmerkungen dieser Art bei der Feststellung der Tagesordnung einzubringen.

Es sprechen AM Fürter, AM Haltern und Frau Senatorin Frank.

AM Akyurt unterbreitet den Vorschlag, die Möglichkeit des kostenlosen Schwimmunterrichts als Prüfauftrag an die Verwaltung zu geben.

Es sprechen AM Hildebrand und Frau Senatorin Frank.

AM Fürter unterbreitet folgenden Formulierungsvorschlag des Prüfauftrages: „Es ist zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, kostenlosen Schwimmunterricht für Kinder und Jugendliche anzubieten.“

Es sprechen Herr Bürgermeister Lindenau und Frau Senatorin Frank.

Der Vorsitzende unterbreitet daraufhin den Vorschlag, dass dem Ausschuss für Schule und Sport zu berichten ist.

AM Akyurt bittet darum, dass dem Hauptausschuss das Ergebnis im Nachgang zur Information dargelegt werde.

Es sprechen AM Hildebrand, der Vorsitzende, AM Reinhardt, AM Lengen und BM Leber.

Der Vorsitzende nimmt eine getrennte Abstimmung wie folgt vor:

Der Vorsitzende lässt zunächst über den freien Eintritt von Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahren während der Sommerferien in Lübecker Freibädern und Flussbadeanstalten abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig (bei 1 Enthaltung)

dem Antrag zu.

Der Vorsitzende lässt sodann über folgenden Prüfauftrag abstimmen: „Es ist zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, kostenlosen Schwimmunterricht für Kinder und Jugendliche anzubieten.“ mit der Vorgabe, dass eine Beratung des Ergebnisses im Ausschuss für Schule und Sport erfolge, sowie eine Information des Hauptausschusses über das Ergebnis im Nachgang.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig dem Prüfauftrag

zu.

Beschluss:

Kindern und Jugendlichen bis 16 Jahren 18 Jahren wird während der Sommerferien freier Eintritt in den Lübecker Freibädern und Flussbadeanstalten gewährt.

Dem Gemeinnützigen Verein Naturbäder Lübeck e.V. sowie dem Altstadtbad Krähenteich e.V. sind die Einnahmeausfälle zu erstatten.