04.05.2021 - 7.4 Dringlichkeitsantrag von AM Oliver Prieur (CDU)...

Herr Senator Schindler geht auf den Antragstext ein und stellt klar, dass eine Freigabe des Berichtes am 20.04.2021 erfolgt sei.

Es diskutieren im Weiteren verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - der stellv. Vorsitzende, Herr Senator Schindler, AM Akyurt, AM Simon, stellv. AM Pluschkell, Herr Bürgermeister Lindenau, AM Fürter, AM Rathcke, AM Simon, AM Lengen, BM Mauritz, das beratende AM Möller und AM Reinhardt.

Der stellv. Vorsitzende zieht den Dringlichkeitsantrag unter der Voraussetzung zurück, dass zur vom Bürgermeister angekündigten Beschlussvorlage betreffend den Budgetvertrag mit der Arbeiterwohlfahrt auch eine Beratung im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, sowie im Ausschuss für Soziales erfolge.

Der Dringlichkeitsantrag ist zurückgezogen.