04.05.2021 - 3.6 Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Planungssac...

Es erfolgt eine mündliche Beantwortung der Anfrage durch Herrn Bürgermeister Lindenau. Herr Bürgermeister Lindenau teilt mit, dass auf dem Grundstück der ehemaligen Feuerwache 3 in Kücknitz die Grundstücksgesellschaft TRAVE circa 70 Wohnungen errichten möchte. Davon mindestens ein Drittel gefördert. Dazu soll das Grundstück in das Stammkapital der Grundstücksgesellschaft TRAVE eingelegt werden. Voraussetzung dafür ist, dass langfristig der Bürgerschaftsbeschluss aufgehoben wird, nach welchem keine Ausschüttungen mehr aus der Grundstücksgesellschaft TRAVE mehr erfolgen. Das heißt man würde das Grundstück in die Gesellschaft einlegen und damit zukünftig wieder Ausschüttungen generieren. Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung haben dieses Vorgehen als grundsätzlich zustimmungswürdig anerkannt. Die endgültige Beschlussfassung in den Gesellschaftsgremien soll im Juni erfolgen. Der Bürgerschaft werde dann voraussichtlich im August 2021 eine Beschlussvorlage zur Entscheidung über die Einlage des Grundstücks Elbingstraße, sowie die Aufhebung des Beschlusses zur Nichtausschüttung, entgegengebracht bekommen.

Es sprechen – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - BM Mauritz, Herr Bürgermeister Lindenau und stellv. AM Dr. Flasbarth.