25.11.2021 - 10.10 Fraktion Freie Wähler & GAL: Mobile Luftfilter...

BM Schaafberg ist während der Abstimmungen zu TOP 10.10 und 10.12 nicht anwesend.

Es sprechen BM Jansen, BM Rathcke und BM Zunft.

BM Zunft beantragt zur Geschäftsordnung die Einberufung des Ältestenrates.

In der Zeit von 20.09 bis 20.22 Uhr tagt der Ältestenrat.

Der Vorsitzende gibt im Anschluss an die Sitzung des Ältestenrats Erläuterungen zu den Ergebnissen der Sitzung.

BM Lehrke spricht und erklärt, dass seine Fraktion sich dem Antrag unter TOP 10.10 anschließt.

BM Kleyer spricht und erklärt, dass seine Fraktion sich dem Antrag zu TOP 10.10.2 anschließt.

Nunmehr spricht der Bürgermeister, weiterhin BM Lengen, BM Jansen, BM Dr. Flasbarth, BM Rathcke, BM Lehrke, BM Zunft erneut. Es spricht Bürgermeister Lindenau. Weiterhin sprechen BM Lehrke und BM Dr. Flasbarth erneut.

BM Haltermann spricht und bittet, folgenden Beitrag als Wortprotokoll in die Niederschrift mit aufzunehmen:

Wortprotokoll Redebeitrag BM Haltermann:

„Eigentlich wollte ich mich zu diesem Thema nicht mehr äußern, weil alles schon gesagt worden ist. Ich möchte aber, dass festgehalten wird, dass Herr Flasbarth gerade gelogen hat. Ich habe nicht gesagt, in der letzten Sitzung oder in der vorletzten Sitzung, dass ich an meiner Schule keine Infektionen habe und deswegen keine Filteranlagen brauche. Herr Flasbarth, damit lügen Sie.

Das kann auch nachgelesen werden im Protokoll. Ich habe gesagt, dass das Infektionsgeschehen an meiner Schule ja im Moment gleich null ist, aber nicht deswegen brauchen wir keine Geräte und es ärgert mich sehr, dass Sie so etwas hier sagen, Herr Flasbarth.

Wie kommen Sie darauf, wie kommen Sie darauf, dass hier zu behaupten, das hätte ich gerne mal von Ihnen gewusst. Müssen Sie ja jetzt nicht mehr beantworten, dürfen Sie ja auch nicht, weil Sie zweimal gesprochen haben.

Und ich finde das einfach eine Frechheit, das so zu behaupten.“

Der Vorsitzende lässt nunmehr zuerst über den FDP-Antrag zu Top 10.2 abstimmen.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, unabhängig von einer Landes- oder Bundesförderung umgehend für jede Lübecker Schule mobile Luftfilter für je drei Klassenräume anzuschaffen, die von den Schulen anlassbezogen in den Klassen aufgestellt werden können, wenn Lehrkräfte feststellen, dass die CO² Ampeln dauerhaft oder in sehr kurzen Abständen kritische Signale (gelb/rot) anzeigen.

Die Geräte sollen zusätzlich zu den bereits bestellten mobilen Luftfiltern angeschafft werden, da diese dauerhaft für bestimmte Räume vorgesehen sind und nicht flexibel zur Verfügung stehen.