30.09.2021 - 7.3.1 SPD und CDU: Erhaltungsstrategie Gehwege / Radw...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss in geänderter Fassung (gestrichen):
Die Bürgerschaft nimmt den Bericht über die Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen mit folgenden Anmerkungen zur Kenntnis:
- Die Erhaltung und Instandsetzung der Gehwege im Umfeld von Altenheimen und -tagesstätten ist von besonderer Bedeutung und deshalb bei der Bildung der Zustandswerte zu berücksichtigen.
- Bei den laut Bericht zunehmend geplanten Ausbaumaßnahmen im Bereich der Radwege sind zunächst die von der Bürgerschaft seit 2019 konkret beschlossenen Radwege (Travemünde - Warnsdorf, Blankensee - Groß Grönau, unter der Puppenbrücke) zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 31 | |
Nein-Stimmen | 13 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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