30.09.2021 - 7.1.1 Haushalt*:BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP Fraktio...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Der Bürgermeister wird aufgefordert, wirtschaftliche Alternativen zur Entschädigung und Übernahme der Gebäude der SeniorInneneinrichtungen auszuarbeiten und der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegen. Die Entschädigung wird mit einem Sperrvermerk versehen bis die Prüfung von Alternativen durchgeführt und in der Bürgerschaft entschieden worden ist.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 13 | |
Nein-Stimmen | 31 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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