30.09.2021 - 10.7 Haushalt**:BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.7
- Zusätze:
- Lag bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Keine Wortmeldung. BM Dr. Vieler ist während der Abstimmung nicht im Saal.
Beschluss:
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Mit erfolgreichem Testlauf wird die Planung seitens der GMHL, weitere Schulen mit individuellen Systemen auszustatten, umgehend umgesetzt.
Die dafür notwendigen Mittel sollen im Haushalt eingeplant und mit einem Sperrvermerk versehen und nach erfolgreicher Testphase freigegeben werden.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 40 | |
Nein-Stimmen | 2 | |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
