26.08.2021 - 10.15 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/20...

Der Antrag wurde gemeinsam mit TOP 10.7 und 10.7.1 beraten.

Beschluss:

Die Bürgerschaft empfiehlt:
 

Die Verwaltung wird aufgefordert die Installation von Luftfiltersystemen in allen Schul- und Kitaräumen der Stadt umzusetzen.

Soweit möglich und notwendig werden feste Luftfilter eingesetzt und ersatzweise mobile Filteranlagen für alle Räume installiert. Die Filtersysteme müssen Aerosolinhalte und Partikel vernichtende Varianten sein.

Die Priorisierung liegt bei der Umsetzung des Projekts auf den Klassenstufen 1-6 und der Installation der Geräte in den Kitas. Dabei an erster Stelle bei Räumen aus den Maßnahmenempfehlungen des Umweltbundesamt erläutert als Räume der Kategorie 2

[Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit (keine raumlufttechnische Anlage, Fenster nur kippbar bzw. Lüftungsklappen mit minimalem Querschnitt) (Kategorie 2).

Erhebungen in zwei Bundesländern zufolge liegt der Anteil solcher Klassenräume bei rund 15 bis 25 Prozent.]
 

Weitere Räume für Klassenstufen nach der sechsten, die ebenfalls unter die Kategorie 2 fallen, müssen im Priorisierungsprozess mitgedacht werden.

Die Umsetzung der Maßnahmen für die in der Priorisierung zusammengefassten Raumgruppen erfolgt bis spätestens zum Ende des Jahres.

Die Finanzierung erfolgt unter Inanspruchnahme von Förderprogrammen zur Pandemiebekämpfung des Bundes und des Landes, entsprechende Förderanträge sind für die einzelnen Schulen und Kitas einzureichen.