Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Der Vorsitzende gibt die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse wie folgt bekannt und beendet hiernach um 18:38 die Sitzung.

TOP	Gegenstand	Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil
15.1 bis 15.7	Verkäufe von mit Erbbaurecht belasteten Grundstücken Lübeck	Die Bürgerschaft stimmt dem Verkauf von mit Erbbaurecht belasteten Grundstücke Lübeck, Eckenerstraße, Saturnstraße, Rose, Marsweg, Isegrimmstraße, Nachtigallensteg, Forstmeisterweg an die Erbbauberechtigten zu.
15.8	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg	Die Bürgerschaft stimmt der vorzeitigen Verlängerung des mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lerchenweg mit dem Erbbauberechtigten zu.
15.9	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg	Die Bürgerschaft stimmt dem Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Forstmeisterweg an die Erbbauberechtigten zu.
5.10	Freigabe der Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen und außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung	Beim Produktsachkonto 126001.999.7831000 - "Gefahrenabwehr / Erwerb bewegliches Anlagevermögen über 1.000 €" wird eine Verpflichtungsermächtigung in der erforderlichen Höhe zu Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen (HLF) außerplanmäßig bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 111029.230.7851000 "Gebäudemanagement / Hochbaumaßnahmen Katharinenkirche".