20.05.2021 - 9.5.2 Ergänzungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.5.2
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 20.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Punkt h. der Vorlage wird um folgenden Satz ergänzt:
Um die Ergebnisse bereits in die Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2022 einfließen lassen zu können, ist die angesprochene Neufassung der Stadtverordnung über die Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck bis zu den Haushaltsberatungen vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 15 | |
Nein-Stimmen | 31 | |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
