20.05.2021 - 9.4.4 AfD-Fraktion: Änderungsantrag zu VO 2020/09616 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4.4
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 20.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie folgt geändert:
Der Absatz
„d) die Erstellung eines Feingutachtens für die Einführung eines E-Tarifs in Auftrag zu geben. Der Stadtverkehr übernimmt diese Aufgabe. Die entstehenden Kosten trägt die Hansestadt Lübeck.“
wird gestrichen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 4 | |
Nein-Stimmen | 43 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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