25.03.2021 - 10.13 SPD und CDU: Budgetverträge für die Musik- und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.13
- Zusätze:
- Die Fraktion Bündnies 90/Die Grünen schließt sich dem Antrag an.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 25.03.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu sprechen BM Rathcke, BM Lehrke, BM Zunft und BM Petereit.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den bisher durch die Hansestadt Lübeck institutionell geförderten Musikschulen (Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen) Budgetverträge mit einer Laufzeit von 5 Jahren abzuschließen. Die Budgetverträge werden analog der übrigen Budgetverträge mit freien Trägern vereinbart (u.a. inkl. Anpassungsklausel bei Tarifsteigerungen). Grundlage für die zwei Budgetverträge bildet das Budget des Jahres 2020 in Höhe von 182.800 Euro.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 41 | |
Nein-Stimmen | 2 | |
Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
