ALLRIS - Auszug

29.06.2020 - 6.8 FDP: Beleuchtung am Denkmal für Nationalsoziali...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Antrag:

Die FDP beantragt, am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen, Parade 12, eine dem Gedenkort passende zusätzliche und festinstallierte Beleuchtung zu errichten.

 

 

Frau Haltern regt an, dass die Verwaltung zusätzlich alle Gedenktafeln bzw. Gedenkstätten für alle durch den Nationalsozialismus verfolgten Gruppen hinsichtlich einer Beleuchtung prüfen möge.

 

Herr Lötsch schlägt vor, dass die Verwaltung vor dem Haushalt 2021 einen Bericht hierzu vorlegen könne.

 

Herr Leber sieht die Idee von Frau Haltern als gut an und merkt an, dann auch noch den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege hinzuzuziehen.

 

Frau Mecker stellt fest, dass ihre Fraktion DIE LINKE sich diesem Antrag in der Bürgerschaftssitzung am 28.05.2020 mit angeschlossen habe.

 

Herr Stolzenberg sieht bei diesem Thema ebenfalls einen dringenden Handlungsbedarf und eine schnelle Umsetzung und plädiert dafür, erst einmal nur die hier angesprochene Gedenkstätte zu beleuchten.

 

Herr Leber schlägt vor, diesen unveränderten Antrag zu beschließen, so dass von der Verwaltung eine schnellstmögliche Umsetzung erfolgen könne. Anschließend könne die Verwaltung alle weiteren Gedenkstätten und –tafeln, der durch den Nationalsozialismus verfolgter Gruppen hinsichtlich einer Beleuchtung prüfen und darüber im Bauausschuss und im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege berichten.

 

Herr Vorkamp sieht es ebenfalls als wichtig, an erst einmal das Denkmal Parade 12 zu beleuchten und sich dann um die weiteren Standorte zu kümmern.

 

Frau Hagen führt aus, dass der Antrag relativ schnell seitens der Verwaltung abgearbeitet werden könne.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss beschließt den Antrag einstimmig.
 

 

 

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