18.08.2020 - 7.4 AM Lengen (SPD): Änderungsantrag zur Vorlage 20...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Datum:
- Di., 18.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage von Herrn Müller erklärt Herr Marx die Schwierigkeiten aufgrund der fehlenden Lade-Infrastruktur, deshalb gebe es momentan erst ein E-Taxi in Lübeck, obwohl die Taxibetriebe grundsätzlich Interesse daran haben.
Hr. Reclam weist auf den Antrag "Ausbau der Elektromobilität in Lübeck - VO/2020/09045" hin, der am 10.8.2020 abgewandelt als Prüfauftrag im Wirtschaftsausschuss angenommen wurde. Er schlägt vor, den vorliegenden Antrag zum Taxi-Gewerbe gemeinsam mit diesem Antrag als Arbeitsauftrag an die Verwaltung zu geben. Der Antragsteller möchte den vorliegenden Antrag in der vorliegenden Form aufrecht erhalten.
Beschluss:
- Absatz 1 entfällt
Der Bürgermeister möge der Bürgerschaft bis Ende diesen Jahres berichten, welche konkreten Maßnahmen die Hansestadt Lübeck ergreifen wird, um das Lübecker Taxigewerbe flächendeckend in die Lage zu versetzen, den Bestand an E-Taxen so zügig wie möglich auszubauen.
Bei der Abstimmung waren die AM Poppe, Bachmann und Stolzenberg
nicht mehr anwesend.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 11 | |
Nein-Stimmen | 1 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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