09.11.2020 - 7.2 AM Herwig Alt (AfD): Abbau von Bürokratie zur F...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Datum:
- Mo., 09.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Alt geht auf die Corona-Situation ein und schlägt die Bildung einer Arbeitsgruppe zum Abbau der Bürokratie vor. Herr Reinhardt verweist hierzu auf den bereits erfolgenden Prozess der Digitalisierung. Hierzu sprechen Herr Schumann und Herr Krause.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, unter Beteiligung aller in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen, ein Projektteam zu beauftragen, mit dem Ziel, umfassende und kurzfristig wirksame Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie zur Förderung der Lübecker Wirtschaft zu erarbeiten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
(1 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 1 | |
Nein-Stimmen | 14 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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