14.09.2020 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 19. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

a) Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be-fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

b) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der TOP

5. Beschlussvorlagen

5.5. VO/2020/09238

Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur

auf Bitte der Verwaltung auf die nächste Sitzung vertagt werden soll.

c) Herr Martens bittet um erneute Vertagung des TOP

6. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

6.1. VO/2020/08799

DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6

um das Ergebnis des Kulturausschusses abzuwarten und in die Empfehlung einfließen zu lassen.

d) Herr Simon beantragt, den TOP

7. Anträge von Ausschussmitgliedern

7.2. VO/2020/09253

AM Herwig Alt (AfD): Förderung von Hauseigentum für junge Familien mit Kindern

auf die nächste Sitzung zu vertagen, da noch Gesprächsbedarf besteht.

e) Der Vorsitzende teilt mit, dass unter TOP

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

3.1. Einzelhandelsentwicklung

3.1.1. Ergebnisse des aktuellen Einzelhandelsmonitors

eine mündliche Mitteilung durch Herrn Krappa von der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH erfolgen wird.

f) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein ge-sonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil an-gemeldeten TOP einzeln abstimmen.

g) Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Cladow als Vertreter des Seniorenbeirates einen Antrag auf Teilnahme am nicht öffentlichen Teil der Sitzung gestellt hat. Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über den Antrag.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt zu a) Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt zu b), c) und d) einstimmig,

die TOP 5.5., 6.1. und 7.2.

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt zu e) Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu f) einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 12.1. zu.

(14 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu f) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.1. zu.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu f) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.2. zu.

(12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschusses und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag zu g) einstimmig an,

da es sich bei allen Punkten um

seniorenrelevante Themen handelt.