11.05.2020 - 5.2 Überplanmäßige Bewilligung bezüglich der Einbri...

Herr Ising verlässt die Sitzung.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Beschluss:

Bei dem Produktsachkonto 511003 030.7818000 Stadtplanung und –entwicklung, Investitionszuw. übrige Bereiche werden für die Einbringungspflicht von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahren 2012 – 2014 im Projekt „Soziale Stadt Moisling“ EUR 276.000,00 EUR überplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt.

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 548001999 7817000 – Bewirtschaftung Flughafen – Investitionszuw. Priv. Untern.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)