11.05.2020 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

a) Zur Notwendigkeit der Sitzung sprechen Frau Grädner und der Vorsitzende. Herr Krause verweist hierzu auf die geschaffenen Rahmenbedingungen die eine Sitzung möglich machen. Der Weg einer digitalen Sitzung kann derzeit aus rechtlichen Gründen noch nicht beschritten werden.

b) Zum Hafenentwicklungsplan unter TOP 5.1. weist der Vorsitzende auf einen Änderungsantrag unter TOP 5.1.1. hin. Herr Lehrke kündigt hierzu einen weiteren Ergänzungsantrag an.

c) Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

d) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

nimmt zu a), b) und c) Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

stimmt zu d) einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 12.1. zu.

(14 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

stimmt zu d) einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.1. zu.

(14 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

stimmt zu d) einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.2. zu.

(14 Ja-Stimmen)