Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

TOP:: Ö 1

Sitzung:: 14. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Gremium:: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

Datum:: Mo., 10.02.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Wortprotokoll

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 14. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

a) Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Christine Köpsel mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

b) Herr Senator Schindler beantragt, den TOP

3.2.1.

Sachstand - Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Landstraße

an die öffentliche Kanalisation

erneut zu vertagen, da EBL und KWL am Tag nach der Sitzung zu einem erneuten Treffen zusammen kommen und ein finaler Sachstand somit erst zur Sitzung im März feststeht.

c) Auf Grund der hierzu anwesenden Gäste schlägt der Vorsitzende zu TOP

6.1. VO/2019/08355-01

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 -

Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen

eine Vorberatung unter dem TOP 3.8. vor.

d) Herr Krause weist zu den TOP

3.4. VO/2019/07550

AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte

3.5. VO/2019/07703

Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle

7.1. VO/2019/07335

FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten

auf eine gemeinsame Antwort der Verwaltung unter TOP

3.6. VO/2020/08584

Sachstand Wochenmarkt gem. VO/2019/07335 vom 12.03.2019, VO/2019/07550 vom 02.05.2019, VO/2019/07703 vom 21.05.2019

hin. Eine gemeinsame Beratung kann daher unter TOP 3.6. erfolgen.

e) Der Vorsitzende teilt mit, dass unter TOP

11.2.1.

Mitteilungen der Verwaltung

Gewerbeflächen in Travemünde

eine mündliche Mitteilung durch Herrn Gerdes von der KWL GmbH erfolgen wird.

f) Herr Lehrke teilt mit, dass er seinen Antrag unter TOP

7.2. VO/2020/08626

Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag des AM Lars Lehrke:

Ausweisung von Gewerbeflächen in Travemünde

zurück zieht, da dieser direkt in der Bürgerschaft gestellt wird.

g) Herr Krause teilt ferner mit, dass zu TOP

5.2. VO/2019/08473

Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) Hier: öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA)

eine Austauschvorlage unter TOP

5.2.1. VO/2020/08633

Austauschvorlage zur VO/2019/08473: Vergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) Hier: öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA)

vorliegt und die ursprüngliche Vorlage somit zurückgezogen und zu ersetzen ist.

h) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.