03.11.2020 - 6.2 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN u. DIE LINKE: Haushalts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 03.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Akyurt stellt den Antrag vor.
Frau Kock vom Autonomen Frauenhaus berichtet, dass die beiden zusätzlichen Wohnungen sowie die notwendigen Honorarkräfte nur bis zum Ende der pandemiebedingten Entzerrung notwendig sind. Herr Senator Schindler versichert die Unterstützung in Zeiten der Pandemie.
Herr Voht stellt klar, dass die Fraktion FREIER WÄHLER sich dem Antrag (TOP 9.8.20 der Bürgerschaftssitzung am 24.09.2020) angeschlossen hat.
Frau Akyurt bittet um eine positive Beschlussfassung, damit die Mittel im Nachtragshaushalt einfliessen können.
Beschluss:
Die Bürgerschaft möge beschließen, folgende Mittel im Haushalt 2021 zu ordnen:
28.538 € Zuschusserhöhung für das Autonome Frauenhaus zum Betrieb von zwei zusätzlichen Wohnungen (einschließlich Honorar- und Personalkosten)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
150 kB
|
