02.06.2020 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Herr Dr. Lengen erklärt sich für TOP 5.2 für befangen.

Herr Senator Schindler erläutert Gründe, den zu TOP 7.2 zu vertagen.

Der Ausschuss stimmt einstimmig der Vertagung zu.

Herr Petereit verweist auf den TOP 3.2, der über die NachtragsTO noch hinzugekommen ist.

Der Ausschuss stimmt einstimmig der geänderten Tagesordnung zu.

Der Vorsitzende lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10 bis TOP 14 abstimmen:

Der Ausschuss stimmt einstimmig der Zuordnung zum nichtöffentlichen Teil zu.

Damit ist die Tagesordnung in der geänderten Fassung festgestellt.

Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Frau Lea Kaup per Handschlag mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“