04.02.2020 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Er begrüßt, die Vertreter:innen der Vorwerker Diakonie, AWO, Marli GmbH, Presse und die Vertreter:innen des Personalrates der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck

Der Vorsitzende verpflichtet die (stellvertretenden) bürgerlichen Ausschussmitglieder Frau Indra Schreiber und Herrn Thomas Fürst nacheinander mit Handschlag und den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Herr Martens stellt den Antrag, TOP 7.1 der Tagesordnung zu vertragen

Der Ausschuss entscheidet mit 15 Ja-Stimmen für die Vertagung.

Herr Dr. Walther ist ab TOP 1 ab 16.08 Uhr anwesend; Herr Rathke geht bei TOP 1 um 16.08 Uhr.

Der Vorsitzende lässt über die Aufnahme der Tagesordnungspunkte TOP 3.5 und Top 3.6 von der Nachtragstagesordnung abstimmen.

Der Ausschuss entscheidet mit 12 Ja-Stimmen, die TOP 3.5 und 3.6 in der heutigen Sitzung zu beraten.

Der Vorsitzende lässt en bloc über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10 bis TOP 14 abstimmen.

Der Ausschuss entscheidet mit 15 Ja-Stimmen für die Zuordnung zum nichtöffentlichen Teil.

Damit ist die Tagesordnung in der geänderten Fassung festgestellt.