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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.12

Sitzung:: 20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 26.11.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2020/09504 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine Entgelterhöhung für Bewohner:innen der städtischen Senior:inneneinrichtungen (SIE)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Federführend:: Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Beschluss:: abgelehnt

Wortprotokoll

Dieser TOP wurde gemeinsam mit TOP 9.1 beraten.

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Die Leitung der SIE wird aufgefordert, die im Wirtschaftsplan angenommene und von den Pflegekassen inzwischen genehmigte Erhöhung der Bewohner*innenentgelte nicht durchzuführen und einen entsprechend angepassten Wirtschaftsplan für 2021 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	17
	Nein-Stimmen	27
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

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26.11.2020 - 10.12 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine Entgelterhöhung ...

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