ALLRIS - Auszug

26.11.2020 - 9.3 Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebühre...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hierzu sprechen BM Lüttke und BM Dr. Lengen.

 

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Beschluss:

Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird in der Fassung der Anlage 1 in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 1a) beschlossen.
 

 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

43

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

 

 

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