25.06.2020 - 9.1.1 DIE LINKE: AT zu Änderungsantrag zu VO/2019/083...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 25.06.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:13
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
- Alle Seniorenbeiratsmitglieder (auch später gebildete Beiräte) die an Gremiensitzungen der Hansestadt Lübeck teilnehmen, werden ab sofort entschädigungsrechtlich den bürgerlichen Ausschussmitgliedern von Fraktionen gleichgestellt. Die Hauptsatzung der Bürgerschaft wird entsprechend geändert.
Der Bürgermeister wird beauftragt in den Haushalt 2021 die erforderlichen Haushaltsansätze einzustellen und für 2020 eine adäquate Lösung im Sinne der Nummer eins vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 14 | |
Nein-Stimmen | 31 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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