17.08.2020 - 5.2.2 Anfrage AM Sascha Luetkens: Zum barrierefreien ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2.2
- Sitzung:
-
37. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 17.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Anfrage:
- Wie ist der aktuelle Sachstand in Bezug auf die Fragen, die in der VO/2018/03626 beantwortet wurden?
- Können die Verwendungsnachweise über die ordnungsgemäße Verwendung der „Kommunalisierungsmittel“ aus den Jahren 2018 und 2019 vorgelegt werden? (Seite 2 der o.g. Vorlage)
- Welche Schritte sind bis zum 01.01.2022 noch zu gehen, um die gesetzliche Vorgabe des §8 Absatz 3 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zu erfüllen? (Seite 4 der o.g. Vorlage) – Wann erreicht die Hansestadt Lübeck „vollständige Barrierefreiheit“ im ÖPNV?
Wie haben sich die personellen Ressourcen entwickelt, um die Planungen, Ausschreibungen und Bauüberwachung von barrierefreien Bushaltestellen sicherzustellen? (Seite 4 der o.g. Vorlage).
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
