09.02.2021 - 7.5 Dringlichkeitsantrag des AM Birte Duggen & AM D...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Sitzung:
-
43. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 09.02.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen AM Duggen, Herr Böhm, AM Prieur, AM Hildebrand, AM Haltern, AM Fürter und der Vorsitzende.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird aufgefordert folgende Maßnahmen zum Schutz der älteren Bevölkerung, armutsgefährdeter sowie in Armut lebender Menschen (bis zur Impfung) einzuführen;
- Die bedarfsgerechte Ausgabe von kostenlosen FFP2-Masken für alle Menschen über 65 Jahren sowie Empfänger*innen von Leistungen gemäß SGBII und SGBXII über ein Gutscheinsystem.
- Ein spezielles Einkaufszeitfenster für Senior*innen zwischen 9 und 11 Uhr morgens.
- Einrichtung von Senior*innentaxen zum Preis eines regulären Bustickets.
- Die Ausgabe kostenloser Schnelltests für Besucher*innen von Senior*inneneinrichtungen.
- Einrichtung eines Testmobils, welches nach Tübinger Vorbild unter der Woche kostenlose Schnelltests an zentralen Orten in der Stadt anbietet.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 4 | |
Nein-Stimmen | 10 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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