10.11.2020 - 3.4.1 Antwort auf die Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜN...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4.1
- Sitzung:
-
40. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 10.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antwort auf Anfrage öffentlich
- Federführend:
- 1.201 - Haushalt und Steuerung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage von AM Lüttke betreffend die Möglichkeit zur Differenzierung der Steuerhöhe nach Stadtteilen teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass die Erhebung von Steuern nur auf das gesamte Stadtgebiet möglich sei. Eine regionalisierte Erhebung sei nicht zulässig.
Es sprechen Herr Senator Hinsen, AM Lüttke, AM Akyurt und Herr Uhlig.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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