27.10.2020 - 3.7.1 Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜND...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.7.1
- Sitzung:
-
39. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 27.10.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antwort auf Anfrage öffentlich
- Federführend:
- 3.320 - Ordnungsamt
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage von AM Dr. Flasbarth teilt Herr Senator Hinsen mit, dass die Durchführung von Kontrollen nicht erfolge, da diese um Mitternacht nicht effektiv umsetzbar seien.
Es sprechen AM Fürter, Herr Senator Hinsen und AM Reinhardt.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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