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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.2.1

Sitzung:: 37. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 08.09.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2020/09123-01 Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Zugangsbeschränkung Clemensstraße und Drehbrückenplatz

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antwort auf Anfrage öffentlich

Federführend:: 3.320 - Ordnungsamt

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Auf Nachfrage von AM Stolzenberg betreffend die Antwort auf Frage 7 teilt Herr Senator Hinsen mit, dass aufgrund der klare Verfassung von Regelungen keine Notwendigkeit bestand, Bußgelder zu verhängen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

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08.09.2020 - 5.2.1 Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: ...

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