ALLRIS - Auszug

08.09.2020 - 3.9 Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Vorsitzende verliest folgende durch den Bauausschuss beschlossene Ergänzung:

„Das Ergebnis aus der Evaluierung des Verkehrsversuches wird in die weiteren Planungen mit aufgenommen.“

 

AM Stolzenberg bittet um Beantwortung folgender Nachfragen:

-          Betrifft der Umriss auch den Koberg und die Breite Straße?

-          Wenn nicht, wäre es sinnvoll den Koberg und die Breite Straße mit einzubeziehen?

 

Frau Senatorin sagt eine Beantwortung der Fragen zu Protokoll zu.

 

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Beschluss:


 

1. Die Hansestadt Lübeck beteiligt sich am Projektaufruf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ und reicht die Neugestaltung der Beckergrube als Projektvorschlag ein.

 

2. Bei einer Förderzusage wird der kommunale Eigenanteil für den Förderzeitraum 2021 bis 2025 in den Haushalt der Hansestadt Lübeck eingestellt.

 

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Abstimmungsergebnis

in der ergänzten Fassung des Bauausschusses

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

 

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