23.06.2020 - 3.9 Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Konjunk...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.9
- Sitzung:
-
34. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 23.06.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Lindenau teilt mit, dass es bisher nur Ankündigungen gebe, die bisher in begrenzter Anzahl durch Beschlüssen mit Regularien konkretisiert seien. Sobald Förderprogramme vorliegen, erfolgt die Aufnahme der entsprechenden Mittel in den Haushalt.
AM Rathcke bittet um konkretere Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses.
Herr Bürgermeister Lindenau führt erläuternd aus, dass eine Benennung konkreter Maßnahmen ohne Vorliegen von Ausführungsbestimmungen nicht möglich sei, sagt jedoch eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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