23.06.2020 - 3.2 Video-Streaming Bürgerschaftssitzungen (Bgm)

Herr Bürgermeister Lindenau informiert über den aktuellen Sachstand.

Gegenwärtig starte im Landtag eine interfraktionelle gesetzesinitiative, wonach die Möglichkeit geschaffen werden soll, auch für Videokonferenzen Abstimmungen zu organisieren. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass die Umsetzung im Rahmen einer Änderung der Hauptsatzung erfolgt. Das heißt, dass jede Kommune für sich entscheide, ob eine Umsetzung und Anwendung erfolge.

Darüber hinaus informiert Herr Bürgermeister Lindenau, dass Vorbereitungen für eine Videoübertragung vorgenommen werden. Die erforderlichen technischen Anschaffungen sollen in diesem Jahr realisiert werden. Eine Kooperation mit dem offenen Kanal Schleswig-Holstein wird angestrebt, welcher schon seit einiger Zeit in Kiel die Übertragungsmöglichkeit realisiert. Sofern eine entsprechende Änderung der Hauptsatzung erfolgt, könnte somit eine zeitnahe Umsetzung erfolgen.

Auf Nachfrage von AM Fürter teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass die Umsetzung von Videostreaming auch eine Änderung der Hauptsatzung voraussetze.

AM Dr, Flasbarth teilt mit, dass die Ratsversammlung der Stadt Kiel den Service anbiete, dass im Nachhinein angeschaut werden könne, wer zu welchem Thema gesprochen hat und bittet hierzu um Mitteilung, ob die Hansestadt Lübeck einen ähnlichen Service vorsehe. Herr Bürgermeister Lindenau teilt hierzu mit, dass durch die Anschaffung vergleichbarer Technik vorgesehen und damit auch ein vergleichbarer Service anzunehmen sei. Eine genaue Prüfung wird zugesagt.