23.06.2020 - 6.5 AfD - Repräsentativität der Einwohnerversammlun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Sitzung:
-
34. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 23.06.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen AM Jenniches, AM Stolzenberg, der Vorsitzende und erneut AM Jenniches.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
1) nimmt zur Kenntnis, dass auf allen Einwohnerversammlungen seit 2011 weniger als ein Prozent der Wahlberechtigten vertreten war; und
2) fordert die Stadtpräsidentin auf, bei der Planung künftiger Einwohnerversammlungen
- Veranstaltungsorte zu berücksichtigen, die mit ÖPNV und insbesondere PKW besser zu erreichen sind als das Rathaus, und
die Durchführung an einem Samstag oder Sonntag zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 1 | |
Nein-Stimmen | 12 | |
Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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