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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6.3.1

Sitzung:: 34. Sitzung des Hauptausschusses

Zusätze:: Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 23.06.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2020/08803-01 Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu VO 2020/08803 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, SPD, Die Unabhängigen, DIE LINKE, Freie Wähler & GAL, Lothar Möller (BfL): "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion

Federführend:: Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion

Beschluss:: abgelehnt

Wortprotokoll

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

Der Antrag „Leichte Sprache“ wird um folgenden Satz ergänzt:

Befragungen sollen zukünftig in kleiner Personenanzahl der Zielgruppe(n) getestet werden, bevor sie online gestellt werden.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	6
	Nein-Stimmen	7
	Enthaltungen	2
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

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