12.05.2020 - 7.1 Dringlichkeitsantrag AM Birte Duggen (Bündnis 9...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Sitzung:
-
31. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 12.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Lindenau teilt mit, dass sich die Hansestadt Lübeck bereits bei der Landesregierung bemüht habe, andere Regelungen auf den Weg zu bringen. Bisher sei ein Durchdringen der Hansestadt Lübeck mit ihren Anregungen nicht gelungen. Die Landesregierung ziehe ein Abweichen von der Stufenregelung bisher nicht in Betracht. Das Treffen abweichender Regelungen durch die Hansestadt Lübeck selbst sei nicht zugelassen.
Es sprechen im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – AM Duggen, der Vorsitzende, AM Hildebrand, AM Fürter, Frau Senatorin Weiher, Herr Bürgermeister Lindenau, AM Stolzenberg, AM Prieur und AM Reinhardt.
Beschluss:
Der Bürgermeister möge sich bei der Landesregierung darum bemühen, dass Grundschul- und Kitaschließungen in den Stadtteilen aufgehoben werden bzw. aufgehoben werden können, in denen es zu überhaupt keiner Corona-Infizierung gekommen ist bzw. aktuell keine mehr vorhanden ist.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 4 | |
Nein-Stimmen | 8 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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