12.05.2020 - 3.9 Anfrage AM Simon (CDU-Fraktion): Ausbau der Bah...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.9
- Sitzung:
-
31. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 12.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
AM Simon weist ausdrücklich darauf hin, dass frühes Handeln der Hansestadt Lübeck die Chancen erhöhe, die Forderungen auf Bundesebene durchzusetzen und bittet daher um umgehende Befassung mit der Nachfrage.
Frau Senatorin Hagen weist darauf hin, dass der Bericht, auf welchen sich die Anfrage beziehe, Unstimmigkeiten enthalte. Unbefriedigend sei daher, dass die Verwendung dieses Berichtes als Druckmittel erfolge.
Aktuell werde intensiv an diesem Thema gearbeitet. Das Vorliegen eines Berichtes hierzu in Kürze wird in Aussicht gestellt.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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4,3 MB
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