ALLRIS - Auszug

12.05.2020 - 3.9 Anfrage AM Simon (CDU-Fraktion): Ausbau der Bah...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

AM Simon weist ausdrücklich darauf hin, dass frühes Handeln der Hansestadt Lübeck die Chancen erhöhe, die Forderungen auf Bundesebene durchzusetzen und bittet daher um umgehende Befassung mit der Nachfrage.

 

Frau Senatorin Hagen weist darauf hin, dass der Bericht, auf welchen sich die Anfrage beziehe, Unstimmigkeiten enthalte. Unbefriedigend sei daher, dass die Verwendung dieses Berichtes als Druckmittel erfolge.

Aktuell werde intensiv an diesem Thema gearbeitet. Das Vorliegen eines Berichtes hierzu in Kürze wird in Aussicht gestellt.

 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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Anlagen zur Vorlage

 

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