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ALLRIS - Auszug

26.05.2020 - 5.5 Überplanmäßige Bewilligung bezüglich der Einbri...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

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Beschluss:

Bei dem Produktsachkonto 511003 030.7818000 Stadtplanung und –entwicklung, Investitionszuw. übrige Bereiche werden für die Einbringungspflicht von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahren 2012 – 2014 im Projekt „Soziale Stadt Moisling“ EUR 276.000,00 EUR überplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 548001999 7817000 – Bewirtschaftung Flughafen – Investitionszuw. Priv. Untern.

 

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Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

 

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